روزنامه "دی ولت" چاپ آلمان - راهکارهای مقابله با رژیم های سرکوبگر

دی ولت : راهکارهای مقابله با رژیم‌های سرکوبگر

دويچه وله : با شروع جنبش اعتراضی در خیابان‌های تهران، برنامه رژیم برای مقابله با جنبش مردم، تحت عنوان حفظ «امنیت ملی» قابل پیش‌بینی بود.به گفته ولف، نخستین گام برای رژیم استبدادی ایران اقداماتی به منظور انتقام از معترضان، به نام دفاع از امنیت ملی و نظم اجتماعی بود، سپس ما شاهد دستگیری روزنامه‌نگاران و فعالان رسانه‌های همگانی بودیم و به دنبال آن، نیروهای امنیتی علیه معترضان وارد کارزار شدند و سرانجام بازداشت وسیع رهبران اپوزیسیون شکلی عملی به خود گرفت.بنا به نظر ولف، این سناریو حدودا طی یک هفته در ایران به اجرا گذاشته شد، اما جهان در سال ۲۰۰۶ در تایلند و سپس در میانمار (برمه) نیز شاهد اجرای برنامه‌ای مشابه در طی ده روز بود.به نظر نویسنده، این اقدامات در تمام کشورهای استبدادی کما‌بیش به یکدیگر شبیه بوده، و قطع ارتباط با جهان خارج یکی از نخستین تلاش‌های رژیم‌های استبدادی است.
اقدامات ده‌گانه‌ی رژیم‌های استبدادیخانم ولف، که یکی از کارشناسان جنبش مدنی در آمریکا به حساب می‌آید، در جمع‌بست اقدامات رژیم‌های استبدادی در مواجهه با اعتراضات مردمی می‌نویسد: «رژیم‌های استبدادی صرف نظر از گرایشات چپ و راست آنان، برای مقابله با جنبش‌های دمکراسی‌خواهانه، ده گام عملی برای جلوگیری از گسترش جنبش اتخاذ می‌کنند.»۱- رژیم ادعا می‌کند که در جامعه تهدیدی خطرناک وجود دارد. ۲- دست به ایجاد زندان و بازداشتگاه‌های مخفی می‌زند. ۳- نیروهای شبه‌نظامی خود را برای مقابله با مردم وارد صحنه می‌کند. ۴- دستگاه نظارتی و کنترل خود را بسط می‌دهد. ۵- اقدام به دستگیری‌های خودسرانه‌ی مردم معترض می‌کند. ۶- در گروه‌های معترضان نفوذ می‌کند. ۷- چهره‌های مهم را کنترل و یا بازداشت می‌کند. ۸- تعقیب و بازداشت روزنامه‌نگاران در دستور کار قرار می‌گیرد. ۹- به هر گونه انتقادی مهر و نام «خیانت» می‌گذارد. ۱۰- ناقض فرم حقوقی دولت می‌شود.
راه‌های مقابله با رژیم‌های استبدادیولف با توجه به شرایط ویژه ایران و سلطه خشن رژیم استبدادی، بر این باور است که هر جنبش مدنی باید روال عادی جامعه را دچار اخلال کند. این تجربه حتا در حکومت‌های دمکراتیک نیز از سوی فعالان جنبش مدنی به کار گرفته می‌شود و روشی بسیار موثر به شمار می‌آید.نویسنده با اشاره به شجاعت مردم ایران، ایجاد تجمعات در اشکال متفاوت آن را ضروری دانسته و شکل برجسته آن را مختل کردن نقل و انتقالات روزانه در شهرها می‌داند.استمرار در اجرای گردهمایی‌های خاموش و تحصن‌های مسالمت‌آمیز، به ویژه علیه رژیمی که حاضر به تیراندازی به مردم خود است، بسیار کارساز است. تمام تلاش‌های جنبش اعتراضی باید برای جلوگیری از بازگشت به زندگی عادی باشد.به جز برپایی اعتراضات دائمی، باید نمادها و شعارهای جنبش را در معرض دید همگانی قرار داد. نافرمانی مدنی در بهترین و عالی‌ترین شکل خود، یعنی اعتصاب، سبب اخلال در ماشین اقتصادی رژیم خواهد شد.نویسنده در ادامه به اشکال دیگری از مبارزه منفی اشاره کرده که از میان آنها می‌توان این راهکارها را نام برد: «جلوگیری و یا اعتراض به تصمیمات دولتی از طریق مراجعه به وکلا و یا دستگاه قضایی، تشویق ماموران انتظامی به سرپیچی از دستور و خودداری از تیراندازی به مردم، ایجاد مراکز متعدد در رهبری جنبش و سرانجام تهدید مقامات دولتی به محاکمه حقوقی در آينده.ولف سرنوشت جنبش مدنی در ایران را در گرو مقاومت ایرانیان دانسته و در این باره به دو نمونه برمه و چکسلواکی سابق اشاره می‌کند. مسلما نمونه منفی برمه به معنای شکست جنبش مدنی در این مرحله بوده و در صورت موفقیت، تحولات ایران می‌تواند روندی شبیه به چکسلواکی بیابد.
وظیفه کشورهای آزاد جهاننویسنده در پایان مقاله خود به نقش کشورهای غربی در جنبش آزادیخواهانه‌ی ایرانیان اشاره می‌کند. به گفته وی، کشورهای غربی قادر به اعمال فشار به ایران و دیگر حکومت‌های خودکامه هستند.رهبران کشورهای غربی باید برای تامین امنیت تظاهرکنندگان و بازداشت‌شدگان پا به میدان بگذارند. در این میان توجه ویژه به سرنوشت بازداشت‌شدگان از اهمیت زیادی برخوردار است.گفت‌وگوی گروه‌های حقوق بشری ایرانی با مقامات کشورهای غربی ضروری است. این گروه‌ها نه تنها باید پشتیبانی سیاستمداران غربی را به دست آورند، بلکه با خبررسانی از وقایع ایران، کشورهای غربی را از وضعیت جامعه خود مطلع سازند.

Essay

Regeln für den Aufstand
Von Naomi Wolf 4. Juli 2009, 04:00 Uhr
Für Bürgerrechtsbewegungen ist das Überleben in einer Diktatur wie dem Iran extrem schwierig. Ausgefeilte Widerstandstechniken und kluge Anführer sind dabei unerlässlich / Von Naomi Wolf
Als sich die Massen auf den Straßen Teherans versammelt hatten, konnte man - in Kenntnis des Ablaufs - mit dem Countdown beginnen: Wenn heute die Massenproteste beginnen, droht man morgen mit Vergeltung im Namen der "nationalen Sicherheit". Am dritten Tag werden Journalisten verhaftet und diverse Medien gesperrt. Am vierten Tag folgen blutige Vergeltungsmaßnahmen der Geheimpolizei gegen die Demonstranten, und am Tag fünf werden die wichtigsten Oppositionsführer verhaftet. Im Iran folgte man diesem Drehbuch tatsächlich innerhalb eines Zeitraums von einer Woche.
Das Gleiche passierte 2006 in Thailand innerhalb von zehn Tagen und ein Jahr später in Myanmar, wo sich die Dinge innerhalb von sieben Tagen entwickelten. Diese Abfolge ist unter den Möchtegern-Diktatoren dieser Welt mittlerweile so bekannt, dass es weniger als eine Woche dauert, ein Land von der Außenwelt abzuschneiden.
Das sollte niemanden mehr überraschen. Vielmehr sollten wir verstehen, dass es diesen bewährten Plan zur Einsetzung oder Stärkung einer Diktatur gibt. Allerdings existiert auch eine Gegenstrategie zur Öffnung einer isolierten Gesellschaft. Wenn ein Möchtegern-Diktator - links oder rechts, irgendwo, zu irgendeiner Zeit - eine offene Gesellschaft abschotten oder gegen eine Demokratie-Bewegung hart durchgreifen möchte, folgt er zehn klassischen Schritten: eine Bedrohung heraufbeschwören, Geheimgefängnisse einrichten, paramilitärische Kräfte einsetzen, einen Überwachungsapparat installieren, willkürlich Staatsbürger verhaften, Bürgergruppen infiltrieren, wichtige Persönlichkeiten ins Visier nehmen, Journalisten verfolgen, Kritik als "Verrat" hinstellen und den Rechtsstaat torpedieren.
Werden diese Schritte einmal gesetzt, ist das Überleben für eine demokratische Bewegung zwar extrem schwierig - aber nicht unmöglich, wenn Gegendruck richtig ausgeübt wird. Die Geschichte - der gesamten Neuzeit auf der ganzen Welt - hat immer wieder gezeigt, dass den Menschen zur Wiederherstellung einer offenen Gesellschaft tatsächlich einige sehr schlagkräftige Instrumente zur Verfügung stehen, wenn sie nur bereit sind, diese auch zu nutzen.
Das Gegenrezept zur Herstellung oder Wiederherstellung demokratischer Verhältnisse besteht aus folgenden Elementen: noch mehr Massenproteste; Entstehung und Zurschaustellung von Symbolen des Widerstandes; Vorhandensein von ausreichend Führungspersönlichkeiten in der Gesellschaft, sodass nicht alle auf einmal verhaftet werden können; offener und verdeckter ziviler Ungehorsam in jeder Gesellschaftsschicht, der die Wirtschaft zum Stillstand bringt; Entzug der Unterstützung für Entscheidungen des Regimes durch Rechtsanwälte und Richter; internationale Sanktionen im Zusammenhang mit Menschenrechten und freien Wahlen; die - schwierige, aber nicht unerreichbare - Weigerung von Soldaten und Polizisten, auf unbewaffnete Zivilisten zu schießen und schließlich die nachdrückliche strafrechtliche Verfolgung der bezwungenen Regimeführer nach vollständiger Wiederherstellung der rechtsstaatlichen Verhältnisse.
Angesichts von Berichten, die zeigen, wie gewaltlos agierende Demonstranten von Polizei und Milizen brutal zusammengeschlagen werden, fällt es schwer, die Botschaft zu vermitteln, dass fortgesetzter Protest auf den Straßen darüber entscheiden wird - sofern die Geschichte als Leitfaden dienlich ist -, ob der Iran eher wie Myanmar oder eventuell wie die Tschechoslowakei enden wird. Gelingt es, Massenproteste auf den Straßen länger als eine oder zwei Wochen aufrechtzuerhalten, wird es für ein Regime praktisch und psychologisch schwierig, sich an der Macht zu halten - auch wenn man bereits dazu übergegangen ist, Demonstranten zu schlagen und zu verhaften.
Wenn sich der Protest länger als die entscheidende erste Woche halten kann, hat dies auf den Straßen sowohl taktische als auch emotionale Auswirkungen. Die Massenproteste während der Französischen Revolution führten den Hofschranzen vor Augen, dass dieser Aufstand zu tief greifend war, um ihn in üblicher Weise zu ersticken. Straßenproteste in den amerikanischen Kolonien auch angesichts drohender Verhaftungen oder noch härterer Strafen machten die Kolonien schon unregierbar, bevor George III einen kostspieligen und unbeliebten Krieg anfing. In Estland schwollen die kleinen illegalen Proteste rund um das öffentliche Absingen der verbotenen Nationalhymne an, und die Esten fassten richtig Mut, als die Zahl der Demonstranten täglich dramatisch anstieg.
In den Vereinigten Staaten trugen Straßenproteste dazu bei, den Vietnamkrieg zu beenden, und die Massenproteste der Bürgerrechtsbewegung zeigten, dass Schluss war mit "business as usual", wie es Martin Luther King jr. formulierte. King zufolge waren diese Massenproteste Ausdruck der Spannungen, die verborgen blieben oder nicht zur Kenntnis genommen wurden und denen man sich danach widmen konnte.
Die Bürger des Iran - und alle Menschen, die sich einer tyrannischen Herrschaft entgegensetzen oder in einer etablierten Demokratie protestieren wollen - sollten diese Lehre berücksichtigen. Ein gelungener Protest muss den gewohnten Gang der Dinge durchbrechen und idealerweise den Verkehr lahmlegen. Die iranischen Bürger haben großen Mut bewiesen, und sie wären gut beraten, wenn sie weiterhin auf die Straße gehen, um dort zu sitzen, zu liegen oder still zu stehen. Außer wenn ein Regime bereit ist, auf seine Bürger zu schießen, ist die friedliche, beständige und langfristige Unterbrechung des "business as usual" eine Methode, die immer funktioniert.
Der Westen kann auf den Iran - und zukünftig auf andere Regierungen - Druck ausüben, um die Sicherheit der Demonstranten zu gewährleisten und die Machthaber zur Verantwortung zu ziehen. Natan Scharanski, der ehemalige sowjetische Dissident und israelischer Politiker und Autor, meinte, dass diese Taktik - der Westen behielt das Schicksal einzelner Dissidenten im Auge und forderte Rechenschaft für deren Behandlung - zum Zusammenbruch der Sowjetunion beitrug. In der gegenwärtigen Krise sollte sich der US-Präsident mit Menschenrechtsgruppen zu einer einheitlichen Front zusammentun. Von diesen Gruppen kann er sich beraten lassen, wie jene Iranear im Auge behalten, bestärkt und unterstützt werden können, die schon verhaftet worden sind, kurz davor stehen oder denen schon Schlimmeres widerfahren ist.
Barack Obama erklärt, dass Amerika jenen "beisteht", die für Versammlungsfreiheit eintreten. Das ist eine gute Nachricht für Menschen, die unter diktatorischen Regimes leben, die Amerika installierte und weiter unterstützt. Es ist auch eine gute Nachricht für Oppositionsführer und Journalisten, die in diesen Ländern in von den USA unterstützten Gefängnissen schmachten, weil sie sich genau an derartigen Protesten beteiligten. Aber es ist immerhin ein Anfang. Eine echte Revolution wäre, wenn die westlichen Demokratien tatsächlich beginnen würden, ihre Außenpolitik an den Maßstäben der Menschenrechte und demokratischer Prozesse zu orientieren.
Die Autorin ist Verfasserin des Buches "Give Me Liberty: A Handbook for American Revolutionaries".
Copyright: Project Syndicate, 2009.
Aus dem Englischen von Helga Klinger-Groier